Einführung in die materialistische Staatskritik

Vortrag & Diskussion mit Moritz Zeiler
[Donnerstag, 27. April, 19:00 im SUB, Bohlweg 55, 38100 Braunschweig]
Facebook-Veranstaltung

Der Staat weckt unterschiedlichste Erwartungen: Er soll für soziale Gerechtigkeit, sichere Renten und ein gutes Gesundheitssystem sorgen, gegen Nazis vorgehen und die Finanzmärkte bändigen. Zugleich bekommen die Menschen aber auch täglich seine Gewalt zu spüren, sei es bei Demonstrationen, in der Schule oder auf Ämtern und Behörden.
Nicht zuletzt anlässlich der Kämpfe zum 1. Mai und der Mobilisierung zu den G20-Protesten wird dabei deutlich: Innerhalb der Linken gehen die Interpretationen über den Staat weit auseinander. Für die einen ist er Garant des Allgemeinwohls, anderen gilt er als das Instrument der kapitalistischen Klassenherrschaft und wieder andere sehen in ihm das Terrain sozialer Kämpfe.

Mit der Veranstaltung wird eine Einführung in die verschiedenen Ansätze materialistischer Staatstheorie skizziert. Dabei werden die zentralen Thesen marxistischer Theorie zum Begriff des Staates präsentiert: die instrumentelle Staatstheorie bei Lenin (Staat als Instrument der herrschenden Klasse), hegemonietheoretische Analysen des Staates bei Gramsci, Althusser und Poulantzas (Staat als materielle Verdichtung von Kräfteverhältnissen) sowie die Überlegungen von Paschukanis über das Verhältnis von Warenform, Rechtsform und Staatsform und die daran anknüpfende Staatsableitungsdebatte. Schließlich soll es einen kleinen Ausblick geben über aktuelle Herausforderungen einer emanzipatorischen Kritik der kapitalistischen Verhältnisse und ihrer staatlichen Vermittlung.

Moritz Zeiler hat Geschichte und Politikwissenschaft studiert. Er ist Mitherausgeber von „Staatsfragen. Einführungen in die materialistische Staatskritik (Berlin 2009)“. Demnächst erscheint in der Reihe theorie.org „Materialistische Staatskritik. Eine Einführung (Stuttgart 2017)“.

Eine Veranstaltung von In/Progress in Kooperation mit der DGB Jugend Braunschweig

Zur (Un-)Möglichkeit von Freiräumen

[Donnerstag, 20. April, 19:00 im Unabhängigen Kulturzentrum NEXUS, Frankfurter Straße 253b, 38122 Braunschweig]

Zum Zusammenhang von Geschlecht und Arbeit im Kapitalismus

Vortrag und Diskussion von und mit Franziska Haug
[Donnerstag, 06. April 18:30 im Nexus – Frankfurter Strasse 253b, 38122 Braunschweig]
Facebook-Veranstaltung

Es sind komische Zeiten in denen wir leben. Bei Diskussionen mit Freund_innen oder Kolleg_innen kommt es leider nicht selten vor, dass wir uns zwischen Positionen wie „Diskriminierung von Frauen? Gibt`s doch gar nicht mehr“ und andererseits einem antifeministischen Rechtsruck von PEGIDA, AfD und Teilen der bürgerlichen Mitte wiederfinden, die Frauen* am liebsten wieder als Gebärmaschine hinter dem Herd sehen würden. Um es kurz zu sagen: Beides halten wir für Bullshit!

Wir haben mit dieser Veranstaltung vor, ein wenig Licht ins Dunkel zu werfen und uns genauer mit dem Verhältnis von Geschlecht und Kapital bzw. von Patriachart und Kapitalismus zu beschäftigen. Insbesondere die umstrittene Frage, was von beiden denn nun zuerst abgeschafft gehört oder wichtiger zu bekämpfen ist, soll Schwerpunkt dieser Veranstaltung sein.

Dabei möchten wir uns den Bereich der sogenannten (Re)Produktion genauer anschauen und zusammen diskutieren. Franziska Haug wird einen Inputvortrag halten

Der Vortrag richtet sich an Einsteiger_innen und Interessierte an der Thematik.

Aufruf Jugendbündnis 1. Mai Braunschweig 2017

Her mit dem schönen Leben – Gemeinsam für eine solidarische Gesellschaft!

Die aktuelle gesellschaftliche Dynamik wird zurzeit einmal mehr geprägt durch wirtschaftliche Krisen und der damit einhergehenden ausgrenzenden Politik gegen ihre Verlierer*innen. Ein ohnehin schon seit langem zu beobachtendes Auseinanderdriften von Arm und Reich verstetigt sich und der kapitalistische Krisenprozess tritt offen zutage: Ob in prekären Beschäftigungsverhältnissen (wie befristete Verträge oder Leiharbeit), einer zunehmenden Jugendperspektivlosigkeit (vor allem in den Ländern Südeuropas) oder einer sich verschärfenden Wirtschaftssituation durch steigenden Konkurrenz- und Wettbewerbsdruck.

Die Jugend auf Suche nach Wohnraum

Neben dem Rechtsruck und den wirtschaftlichen Krisenprozessen wirkt sich die aktuelle Lage auch auf unser unmittelbares Leben in und um Braunschweig ganz konkret aus. Ohne Unterstützung der eigenen Eltern wird es zum Beispiel durch die hohen Mietpreise und die soziale Wohnungsnot in Braunschweig sehr schwierig für junge Menschen ein eigenes Leben zu starten. Allein seit Beginn unseres Jugendbündnisses im Jahr 2011 sind die Mietpreise pro Quadratmeter in Braunschweig um fast 40 Prozent gestiegen. Dazu gibt es kaum ein Angebot an sozialem Wohnungsbau.

Die Welt im Wandel

Vermeintliche Antworten auf diese Probleme kommen gegenwärtig und seit je her vor allem in Form stark verkürzter und menschenverachtender Erklärungsmuster von Rechts. Durch eine Re-Nationalisierung erhoffen sich viele die Wiederherstellung früherer Zustände und im verklärend-reaktionären Taumel wird dann das „Hochziehen von Grenzzäunen“, „ein Europa der Vaterländer“ und ein „Ausstieg aus der EU“ gefordert.

★ Make Feminism a Threat Again! ★

Als weiterer Teil dieses Wunsches steht der Versuch, die Erfolge bisheriger feministischer Kämpfe aufzuheben. Beispielhaft stehen dafür die Forderung, Abtreibung erneut zu kriminalisieren oder Bemühungen mittels „Herdprämie“ Frauen zurück in die Küche zu schicken.
Es verwundert nicht, dass die Verherrlichung starrer Geschlechterrollen sowie des bürgerlichen Familienbildes (Vater, Mutter und Kinder) als Idealvorstellung gegen ein selbstbestimmtes Leben in Stellung gebracht wird.

Diesen Rückschritten stellen wir uns entgegen. Ziel unseres feministischen Kampfes ist dabei nichts weniger als die Abschaffung des Patriarchats!

Insgesamt sind ein zunehmender Rechtsruck und ein antidemokratisches Verhalten der Gesellschaft wahrnehmbar. Das Gebrüll einer rechten Minderheit wird von der „vermeintlichen Mitte“ übernommen und ist so längst im gesellschaftlichen und politischen Alltag angekommen. Die Abstimmung über den Brexit in Großbritannien, die Wahl eines offen auftretenden Rassisten ins Weiße Haus der USA und auch die zunehmende Abschottung Europas und Deutschlands, einhergehend mit beschleunigten Abschiebungen, Bürgerwehren (die „unsere Frauen“ vor „Fremden“ beschützen wollen) und zum Normalzustand werdendem Racial Profiling, zeigen deutlich:
Es wird Zeit gegen die rassistischen und nationalistischen Zustände aufzustehen und Widerstand zu organisieren.

♥ Unsere Alternative: Das schöne Leben ♥

Für uns ist klar, dass es ein schönes Leben für alle im Kapitalismus nicht geben kann und dass seine Widersprüche nicht einfach durch eine „sozialere“ oder „gezügelte“ Marktwirtschaft zu beheben sind. Unsere Antwort auf die aktuelle Krisendynamik ist daher eine auf Solidarität, Emanzipation und Freiheit aufbauende Gesellschaft. In dieser haben Ausbeutung, Spaltung und Diskriminierung keinen Platz. Unsere Ziele zur Errichtung dieser Gesellschaft sind die Überwindung des Kapitalismus und die Abschaffung jeglicher Formen von Ausbeutung und Ausgrenzung!

/// Heraus zum 1. Mai! ///

Wir schließen uns jedes Jahr zum 1. Mai zusammen, weil uns die unterschiedlichsten, tagtäglichen Kämpfe miteinander verbinden. Diese machen deutlich, dass gerade in Zeiten des Rechtsrucks ein geeinter Protest durch eine emanzipatorische Alternative sichtbar gemacht werden muss! Denn egal ob im Betrieb, Uni, Schule, Viertel, Stadion, Parlamenten oder sonstwo: Nationalismus, Rassismus, Anti-Feminismus und Abschottung sind keine Alternativen, wir stehen für ein solidarisches und diskriminierungsfreies Handeln! Jeder Mensch soll einen Anspruch auf ein schönes Leben haben.

Broschüren

Momentan arbeiten wir wieder hart daran, eine Publikation zu erstellen, in der sich zum einen die beteiligten Gruppen vorstellen können und zum anderen in drei Hintergrundtexten eine fundierte Kritik an den Verhältnissen formuliert wird. Da gerade diese Texte ein hohes Maß an Arbeitsaufwand bedeuten, sollen sie an dieser Stelle noch einmal angemessen gewürdigt werden – und helfen somit, die Zeit zu überbrücken, bis die Broschüre von 2017 dann endlich gedruckt in Braunschweig angekommen ist und verteilt werden kann.

2016 „Emanzipation statt Barbarei“

// Fünf Jahre Jugendbündnis zum 1. Mai – Ein Zwischenfazit
// Perspektiven emanzipatorischer Jugendbildungsarbeit in Zeiten gesellschaftlicher Barbarisierung
// Im Gleichschritt ins Glück – Sozialpolitische Forderungen der AfD

2015 „Gegen die Gewalt der herrschenden Verhältnisse“

// 30-Stunden-Woche bei vollem Lohnausgleich
… Für mehr Möglichkeiten der Persönlichkeitsentfaltung außerhalb des Arbeitsprozesses
// Das Treffen der G7 – oder: Wie hältst du es mit dem Staat?
… Eine Staatskritik anlässlich des G7-Gipfels
// Doppelcharakter der Gewerkschaften
// „In der Dämmerung fallen ihre Masken“
… Ein Erklärungsversuch reaktionärer Krisenbewältigungsideologien

2014 „Unser Protest ist grenzenlos“

// Die Krise in Europa und ihre sozialen Folgen
// Deutsche Asylpolitik
// Rechts, Right-Wing, Destra, Droite, Höger, Jobboldal -
… die Rechte in Europa